Birkenau. Ob Bürgermeister Milan Mapplassary und den Mitarbeitern der Verwaltung, ob den Mandatsträgern mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Stefan Roewer (CDU), an der Spitze – in allen Gesichtern war die Erleichterung abzulesen: Nach Jahren der oft fruchtlosen Debatte hat Birkenau endlich eine neue Kindertagesstätte auf den Weg gebracht. Bei ihrer Sitzung am Dienstag in der Reisener Südhessenhalle fasste die Gemeindevertretung den entsprechenden Beschluss einstimmig – auch das ein Signal für das völlig veränderte Klima in der Gemeindevertretung, in der die konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl Birkenaus das oft fruchtlose Gezänke vergangener Jahre abgelöst hat.
Durch die Entscheidung vom Dienstag hat die Verwaltung den Auftrag erhalten, die Errichtung eines Kindergartens, der den Bedarf der Gemeinde deckt, auf dem Grundstück „Häusersecker“ an der Gemarkungsgrenze von Birkenau nach Nieder-Liebersbach zu prüfen. Gleichzeitig soll das Grundstück auf seine maximale Kapazität untersucht werden.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Prof. Dieter Kies (Bündnis 90/Die Grünen), der im Namen aller Ausschüsse sprach, berichtete von der Zeit, in der die „Birkenauer Verhältnisse“ die Schlagzeilen in der Berichterstattung über die Gemeinde in negativer Weise geprägt hatten. Damals sei die Rede gewesen von „Streit, von politischen Lagern, die sich recht unversöhnlich gegenüberstanden, von Ortsteildenken, das gemeinsame Lösungen blockierte. Negativ, ärgerlich und für alle – Bürger, aber auch für die in der Kommunalpolitik Aktiven – einfach frustrierend.“
„Endlich einen Haken setzen“
Auch in der zurückliegenden Diskussion um die neue Kita habe es unzählige Momente gegeben, in denen der Weg zu einer Lösung zurück in die „Birkenauer Verhältnisse“ hätte führen können. Kies nannte mehrere Gründe, warum gerade das aber nicht geschehen sei. Neben anderen Akteuren im Rathaus und in den diversen Gremien sei es ganz einfach der von allen Beteiligten ernst gemeinte Wunsch gewesen, „an dieses Thema – endlich – einen Haken zu setzen“ – endlich den ersten Schritt auf dem Weg in die Zukunft zu wagen, um eine zeitgemäße und dauerhafte Einrichtung für die kleinsten Bürger zu schaffen. „Und vor allem: zu einer Entscheidung zu kommen, die sich nicht gegen irgendjemanden oder gegen irgendetwas richtet, sondern einfach gut für uns alle sein soll.“
Bei der Sitzung der drei Ausschüsse sei es die Wortmeldung des Gemeindevertretervorsitzenden Stefan Roewer gewesen, der die Ausschüsse um eine gemeinsame Beschlussempfehlung gebeten habe – der, laut Kies, „entscheidende Kick“. In einer Sitzungspause hätten die Ausschussvorsitzenden mit Unterstützung der Verwaltungsmitarbeiter Sabina Weber und Jens Hilman den ersten Satz der Beschlussempfehlung, die „Zauberformel“, gefunden. Zum einen sei dadurch der Blick auf ein konkretes Grundstück gerichtet worden. Zudem sei die Formulierung „Bedarf der Gemeinde Birkenau“ offen genug, um zwischen aktuellem und kurz-, mittel- und langfristigem Bedarf unterscheiden und entsprechend planen zu können.
Das „Ja“ kommt von allen Seiten
Auch aus dem Redebeitrag von Marc Steinmann (CDU), der die Zustimmung der Union signalisierte, wurde der Wunsch nach Gemeinsamkeit deutlich. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, den „Deckel draufzumachen. Wir sind auf dem richtigen Weg und sollten jetzt dranbleiben“, sagte Steinmann. Auch er lobte den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der durch das Setzen eines zeitlichen Limits Druck erzeugt habe. „Lasst uns gemeinsam anfangen. Die CDU steht voll hinter dem Projekt.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Armin Groß erinnerte daran, dass die Kinderbetreuung eines der zentralen Themen im sozialdemokratischen Wahlprogramm gewesen sei. Darin sei Birkenau durch die temporäre Lösung und den Waldkindergarten einige Schritte vorangekommen. Damit sei das Thema aber „noch lange nicht abgehakt, da in der Gemeinde weiterhin vor allem U3- und Ganztagsplätze fehlen“, betonte Groß. „Wir brauchen eine langfristige Lösung.“
Die vorliegende Beschlussvorlage biete viel Spielraum für flexible Erweiterungen. „Diese Flexibilität benötigen wir, um auf sich verändernde Anforderungen reagieren zu können und dennoch mit der unbedingt notwendigen Planung voranzukommen“, sagte der Fraktionschef. „Noch liegt einiges an Weg vor uns, jedoch sind wir guten Mutes, diesen Schritt für Schritt zu gehen.“ Die SPD werde dem Antrag zustimmen.
Riesenschritt für die Kinder
Klaus Elflein, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sagte in Anlehnung an die legendären Worte des US-Astronauten Neil Armstrong: „Ein kleiner Schritt für die Gemeindevertretung, ein Riesenschritt für die Kinder.“ Durch die Entscheidung bestehe die Chance, einen Kindergarten nach den modernsten ökologischen Gesichtspunkten zu bauen. Die modulare Bauweise ermögliche es, die Kita an die künftigen Erfordernisse anzupassen. Auch die Grünen unterstützten den Antrag. Elflein: „Der erste Schritt ist immer der wichtigste. Tut man den nicht, wird man den Weg nicht schaffen.“
„Endlich sind wir so weit!“ Die Worte, mit denen der FDP-Fraktionsvorsitzende Seàn O’Donovan seine Ausführungen einleitete, klangen beinahe wie ein Stoßseufzer der Erleichterung. Aber: „Wir hätten diesen Schritt schon vor zwei Jahren gehen können.“ O’Donovan erinnerte nochmals an die Arbeit der Kindergartenkommission, in der er selbst Mitglied war. „Wir haben da sehr viel Arbeit geleistet und unter anderem ein Pflichtenheft erstellt. Wir haben uns nicht nur um den Standort gekümmert.“ Er hoffe, dass die Kita baldmöglichst realisiert werden könne.
Gut gelaunt zeigte sich Stefan Roewer nach der einstimmigen Entscheidung. Jetzt sei die Verwaltung am Zug, der er „auf dem Fuß stehen“ werde. Er werde ab sofort zweimal in der Woche im Rathaus anrufen und sich nach dem Stand der Dinge erkundigen. „Milan, mach dich schon mal bereit!“, wandte er sich augenzwinkernd an Bürgermeister Mapplassary. MB