Die Bauarbeiten an der IÖG laufen

Birkenau. Die wichtigste Nachricht kommt vom Bürgermeister: Die Arbeiten an der Innerörtlichen Gemeindestraße (IÖG) haben begonnen. Bei der Sitzung der Gemeindevertretung teilte Helmut Morr mit, dass die Baustelle bereits vor dem Ersten Spatenstich eingerichtet worden sei. Dieser offizielle Akt wird am Donnerstag, 7. März, 9 Uhr am sogenannten Torso durchgeführt.

Mit Beginn der Bauarbeiten werden Planungen verwirklicht, die bereits seit fast 100 Jahren auf der kommunalpolitischen Agenda von Birkenau stehen. Bereits 1920 wurde die Idee für den Bau der Straße geboren. Es war der Startschuss für eine – zum Glück nur fast – unendliche Geschichte. Seitdem wurde geplant, verworfen, neu geplant, verschoben, vertröstet.

Nachdem sich die hessische Landesregierung 1994 kurzerhand aus dem Projekt zurückgezogen hatte, nahm die Gemeinde Birkenau 2011 die Planungen wieder auf und beschloss, sie auf eigene Faust umzusetzen. In der Sitzung der Gemeindevertretung im vergangenen Oktober folgte mit der Beauftragung der Firma Leonhard Weiss aus Plankstadt schließlich der Startschuss für das Großprojekt. Eine große Mehrheit aus CDU, SPD, Freien Wählern und FDP unterstützten damals das Vorhaben, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen äußerte Zweifel am Sinn der Straße und stimmte dagegen. Die IÖG soll den aus dem Überwald abfließenden und zuführenden Verkehr aus dem Ortskern der Gemeinde heraushalten und besonders das problematische Verkehrsnadelöhr Kreuzgasse/Obergasse/Bahnhofstraße auf diese Weise massiv entlasten.

Anschlussquote bei 36 Prozent

Zu Beginn der Sitzung hatte der Bürgermeister die neuesten Zahlen zum Breitbandausbau in der Gemeinde vorgelegt. Danach liegt die Anschlussquote an das kommunale Glasfasernetz (IKbit) – Stand Januar 2019 – bei 36 Prozent. „Das ist ein gutes Ergebnis“, resümierte Morr. Die Entscheidung für die Einrichtung eines interkommunalen Glasfasernetzes habe sich auch im Nachhinein als richtig erwiesen.

Der Kreis Bergstraße habe sich zum Ziel gesetzt, alle Schulen an das Glasfasernetz anzubinden und sie entsprechend auszustatten. Der Bund werde 50 Prozent, das Land 40 und die verbleibenden 10 Prozent der Kosten der Kreis tragen. Auf die Gemeinde kämen dadurch also keine Ausgaben zu. „Die Entwicklung in diesem Bereich geht weiter. Die Zukunft wird sein, dass alle Häuser an das Glasfasernetz angebunden sind“, sagte der Bürgermeister weiter.

Seine letzte Mitteilung betraf die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Dafür würden noch dringend Wahlhelfer gesucht.

Erschließung privatrechtlich

Das Baugebiet Sandbuckel/Schwanklingen in Birkenau soll privatrechtlich erschlossen werden. Diese Entscheidung traf die Gemeindevertretung bei ihrer Sitzung am Dienstag einstimmig. Zuvor hatte Bürgermeister Helmut Morr ausgeführt, das Thema sei im Ältestenrat behandelt und mit den Grundstücksbesitzern mit Erfolg verhandelt worden. Verweigert habe sich lediglich noch eine Eigentümergemeinschaft, in deren Besitz sich zwei Gründstücke befänden. Diese würden bei der anstehenden privatrechtlichen Erschließung nicht berücksichtigt, hätten aber während des Verfahrens noch die Möglichkeit, sich daran zu beteiligen.

Radwegekonzept

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde beschlossen, das Büro RV-K Paul Fremer (Frankfurt) zu beauftragen, ein Radwegekonzept in Verbindung mit einem Konzept zur Verkehrsberuhigung um das Areal Hauptstraße/Hammelsbrücke/Im Herrengarten zu erstellen.

Die Kosten für die Planung belaufen sich auf 8235 Euro. Vor der Auftragsvergabe sollen noch die Möglichkeiten einer Förderung ausgelotet werden. Wie Bürgermeister Helmut Morr ergänzend erläuterte, sei das Büro Fremer auch mit der Erstellung eines Radverkehrskonzepts für den Kreis Bergstraße betraut worden.

Abschließend teilte Gemeindevertretervorsitzender Volker Buser, mit, dass die für den 12. März geplante Sitzung des Gremiums verschoben wird. Stattdessen findet an diesem Tag eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. MB

Quelle: WNOZ
Artikel vom 28.02.2019