Geplanter Verlauf der IöG im Bereich in den Mühlwiesen

Gemeindevertretung: Professor Frölich meldet erhebliche Bedenken an / Buser spricht von „sensiblem Thema“

Birkenau. Bei der Diskussion über den dritten Bauabschnitt der Innerörtlichen Gemeindestraße (IÖG) wollte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen keinen Jota von ihrer bisherigen Position abweichen: „Wir bleiben bei unserem Punkt, den wir vor der Wahl klargestellt haben“, sagte Prof. Dr. Markus Frölich, der besonders kritisierte, dass nahezu alle Anregungen von der MVV nicht zur Kenntnis genommen worden seien. „Außerdem wird jedes Grundstück ‚In den Mühlwiesen‘ um rund 50 000 Euro an Wert verlieren.“ Frölich kritisierte, dass in der Planung den betroffenen Bürgern auch in puncto Lärmschutz nicht entgegengekommen worden sei und dass die Fahrbahnbreite der neuen Trasse zu breit gewählt sei. Darüber hinaus zweifelte er daran, dass die Ausgleichsmaßnahmen im ökologischen Bereich greifen werden.

„Ein sensibles Thema“ sei die Straße, sagte Volker Buser (CDU), der darauf hinwies, dass auch die Verkehrssituation in der Obergasse ein solches Thema sei. „Wir müssen auch den dort betroffenen Bürgern mit Rücksicht begegnen“, sagte Buser. Buser stimmte Kruse zu, dass die Umsetzung des dritten Bauabschnittes noch nicht beschlossen sei: „Das passiert erst dann, wenn die Notwendigkeit besteht.“ Dennoch müsste die Planung schon jetzt realisiert werden. Buser forderte die Grünen auf, sich an der Diskussion um Verbesserung bei konkreten Kritikpunkten stärker zu beteiligen.

Hans-Jürgen Roos (Grüne) entgegnete, es sei eklatant, dass 94 Prozent der Einwendungen der Bürger „einfach weggewischt“ worden seien. „Wer hat denn die Anträge bearbeitet?“, fragte Roos rhetorisch und antwortete, dass dies doch die MVV gewesen sei, die ein eigenes Interesse am Bau der Straße habe: „Hier wird mit der großen Klatsche auf den Bürger eingeschlagen.“

So stehen lassen wollte das Frank Jachmann (SPD) nicht: „Dass 94 Prozent der Einwendungen einfach weggewischt werden, stimmt so nicht“, sagte Jachmann, der konkretisierte, dass sich die Kritikpunkte der 230 Einwendungen oft wiederholten: „Es kann alles auf neun Themen reduziert werden“, betonte der Sozialdemokrat. uf

Artikel in WNOZ am 16.02.2012