26.01.2012 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Kommunales
Die Mehrheit stimmt für Renovierung
Haupt- und Finanzausschuss: Aus Kostengründen das seitherige Gebäude wieder fit machen / Kruse: Keine Grundsatzentscheidung gegen ein neues Vereinshaus
Birkenau. Das Vereinshaus spielt weiterhin eine Rolle, wenn es um den Standort eines Dorfgemeinschaftshauses für Birkenau geht. So will es jedenfalls der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Birkenau, der sich mehrheitlich dafür aussprach, eine Sanierung des alten Vereinshauses anstatt eines kompletten Neubaus in Erwägung zu ziehen.
Auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion wurde einstimmig empfohlen erstens den Haushaltstitel „Dorfgemeinschaftshaus“ in „Neubau Dorfgemeinschaftshaus“ zu ändern. Zweitens soll der Titel „Grundsanierung des Vereinshauses“ neu eingeführt werden. Dies empfahl der Ausschuss mit mit sechs Ja- und einer Gegenstimme der Freien Wähler. Mit dem gleichen Abstimmungsergebnis wurde die Empfehlung ausgesprochen, im Investitionsplan den Bedarf für den Neubau Dorfgemeinschaftshaus im Jahr 2012 auf Null zu stellen.
Dagegen soll in den Investitionsplan für den neu eingeführten Titel „Grundsanierung des Vereinshauses“ ein Betrag von 550 000 Euro eingestellt werden. Dieser Punkt wurde mit vier Ja-Stimmen der SPD und der CDU bei zwei Enthaltungen der Grünen und einer Gegenstimme der Freien Wähler beschlossen. Damit folgte der Ausschuss mehrheitlich einem Antrag der SPD, der vorsah, die vermeintlich preiswertere Alternative der Sanierung – in den Raum gestellt wurde eine Summe von weniger als 700 000 Euro, einem Neubau, der vermutlich um die 4,5 Millionen Euro kosten würde, vorzuziehen.
Kruse sieht einige Fragen
Drei Dinge sprächen für diese Vorgehensweise, sagte Jochen Kruse (SPD): „Wir wissen nicht, wie wir den Neubau finanzieren sollen, der Bedarf an dem neuen Vereinshaus ist steht noch nicht fest, ein Nutzungskonzept fehlt und schließlich ist der Standort noch fraglich“, sagte Kruse, der darauf hinwies, dass als Standorte sowohl ein Gelände nahe des Freibades, auf dem Langenberg, das Gelände der ehemaligen Gärtnerei Arnold sowie ein Platz in der Aue B im Raum stünden.
„Das Projekt ist extrem unkonkret“, sagte Kruse, zu unkonkret, um es im Haushalt abzubilden. Kruse fügte an, dass dies keine Grundsatzentscheidung gegen ein neues Vereinshaus sei.
Dennoch sollte man überlegen, dass man eventuell für 300 000 Euro das alte Vereinshaus wieder fit machen könne: „Bisher hat das Vereinshaus seinen Zweck erfüllt, sieht man von der Parkplatzproblematik ab.“
Unterstützung fand der Vorschlag auch beim stellvertretenden Ausschuss-Vorsitzenden, der die Sitzung leitete, Frank Jachmann (SPD). Er bezog sich auf die bereits von der Gemeindevertretung beschlossene Einstellung von Mitteln in den Haushalt: „Lassen sie uns nicht durch eine vielleicht zu frühe Entscheidung fesseln“, sagte Jachmann.
Er wies darauf hin, dass sich Birkenau eine solche Investition eines Neubaus nicht leisten könne. Rückendeckung bekam diese Vorgehensweise auch von den Grünen: „Wir wissen nicht, für was, wo und wofür wir 4,5 Millionen ausgeben sollen“, sagte Hans-Jürgen Roos.
Erich Kadel (Freie Wähler) schlug vor, eine Bürgerversammlung einzuberufen: „Dann wissen wir, woran wir sind.“ Dem widersprach Volker Buser (CDU), der kritisierte, dass das Vereinshaus nun schon seit mehreren Monaten geschlossen sei: „Aber wir kommen nicht vorwärts. Wir sollten jetzt vom Gemeindevorstand einen Vorschlag bekommen, ansonsten müssen wir über eine Reparatur nachdenken.“ Eine Bürgerversammlung, so Buser, werde das Chaos nur noch größer machen. Dem entgegnete Kadel: „Wenn die Gemeindevertretung die Richtung nicht vorgibt, muss der Bürger entscheiden“.
Dass kein Konzept vorliege, diesem Vorwurf stellte sich Bürgermeister Helmut Morr vehement entgegen: „Wir haben ein konkretes Projekt, einen konkreten Standort und eine konkrete Finanzierung“, sagte der Bürgermeister, der betonte, dass die Refinanzierung des Neubaus gesichert sei: „Dass wir vom Gemeindevorstand und von der Verwaltung nichts gemacht hätten, stimmt einfach nicht.“ uf
Artikel in WNOZ am 26.01.2012