Monika Lübker an der Spitze der Union

Birkenau. Monika Lübker ist die neue Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Birkenau. Bei der Mitgliederversammlung der Christdemokraten im Clubraum der SKG-Halle in Löhrbach wählten sie die Mitglieder bei nur einer Gegenstimme in diesem Amt. Lübker tritt die Nachfolge von Stefan Roewer an, der ebenso einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde wie Marc Steinmann und Michael Anthofer. Bei den Wahlen des neuen Vorstands wurden Schatzmeisterin Christel Stadler und Schriftführer Andreas Helth einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Mit gleichem Votum wurde Stephan Bruckner zum Mitgliederbeauftragten bestellt. Zu Beisitzern wurden bei einer Gegenstimme Hans-Peter Stephan und Ralf Butterman gewählt, Dr. Ernst Osen und Rainer Schmitt wurden einstimmig in diese Position bestimmt. Simon Dörsam und Antonio Sattler werden als Kassenprüfer zur Verfügung stehen.

Roewer hatte zuvor die Mitglieder begrüßt, unter ihnen der ehemalige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU Bergstraße Peter Stephan, der als Wahlleiter fungierte und den Mitgliedern für ihren Einsatz bei der Kommunal- und Bundestagswahl dankte. Vor allem von dem Ausgang der Letzteren sei man vonseiten der Christdemokraten enttäuscht, sagte Stephan. Die sich abzeichnende Ampelkoalition im Bund bedeute Oppositionsarbeit, die dadurch erschwert werde, da mit den vielen Koalitionen auf Länderebene die CDU auch durch den Bundesrat nur eingeschränkt gegen die Bundesregierung agieren könne. Aber schon jetzt sei zu erkennen, dass Konflikte zwischen den Regierungsparteien Grüne und FDP vorprogrammiert seien. Auch an dieser Stelle gelte es für die Christdemokraten, den Finger in die Wunde zu legen, mit einer sinnvollen Oppositionsarbeit.

Das vergangene Jahr sei für die Aktivitäten des Ortsvereins maßgeblich von der Corona-Pandemie geprägt gewesen, sagte Roewer in seinem Bericht des Vorstands. Video-Konferenzen hätten die Treffen der Fraktion und der Mitglieder nicht gleichwertig ersetzen können, auch die traditionellen Veranstaltungen der CDU unterlagen einer Zwangspause. Bezüglich der Kommunalwahl bedauerte Roewer zwar, dass die Birkenauer CDU nicht von dem Nichtantritt zur Wahl der Freien Wähler hatte profitieren können. Die zehn erzielten Sitze seien dennoch ein sehr ordentliches Ergebnis, zumal sehr gute Resultate bei den Ortsbeiratswahlen für die CDU-Kandidaten erreicht worden seien.

Kommunalpolitische Ereignisse

Helth, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung, berichtete von den kommunalpolitischen Ereignissen in Birkenau. In diesem Jahr habe zunächst die Zurückweisung und die Neuerstellung des Haushalts der Gemeinde an vorderster Stelle gestanden, zu dessen Erstellung eine Klausurtagung gedient habe – gemeinsam mit den weiteren Mandatsträgern und der Verwaltung. Ein drängender Punkt sei nach wie vor die Kindergarten-Betreuung. Die benötigte temporäre Lösung für die sanierungsbedürftige Kindertagesstätte sei auf dem Weg, auch bei der Schaffung eines Waldkindergartens gehe es voran. Bezüglich der Kindertagesstätte Arche Noah in Nieder-Liebesbach habe eine Begehung stattgefunden, deren Ergebnisse noch ausstünden. Je nach Ergebnissen werde entweder der Bau zweier Kindertagesstätten oder eine einzelne entsprechend größere angestrebt. Die Sanierung des Birkenauer Freibads und die Umsetzung des Radwegekonzepts seien weitere politische Schwerpunkte der Arbeit der Gemeindevertretung. Aktuell werde ein Antrag vorbereitet, um in der Gemeindeverwaltung ein Beschlussverfolgungssystem zu schaffen. Dieses solle erleichtern, die Mandatsträger auf den Stand der Dinge bezüglich der Ausführungen von Gemeindevertretungsbeschlüssen durch die Gemeindeverwaltung zu bringen. Stephan empfahl den Antrag so zu gestalten, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung der Sitzung zu finden sei, anstatt ihn lediglich als Anhang den Sitzungsunterlagen beizufügen. Dies könne beispielsweise durch die Aufnahme eines Berichts über den Verlauf der beauftragten Maßnahmen gewährleistet werden.

Seit 65 und 50 Jahren der CDU treu

Roewer freute sich, gleich zwei langjährige Mitglieder des Ortsverbands für langjährige Treue zu ehren. Willi Jäger wurde für 65-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Roewer dankte dem entschuldigt Abwesenden für die Treue über solch einen imposanten Zeitraum. In persona überreichte er Wolfgang Freudenberger die Urkunde für 50-jährige Mitgliedschaft. Freudenberger schaut gleichsam auf fünf Jahrzehnte der Arbeit im Kreisvorstand zurück. Freudenberger dankte Roewer für die Auszeichnung der Mitgliedschaft, aber auch für die Möglichkeit zur politischen Arbeit, die ihm nach wie vor viel Freude bereite. Gerade in Zeiten, in denen immer mehr Länder diktatorische und autokratische Regierungssysteme aufwiesen, müsse darauf hingewiesen werden, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung das beste Entscheidungsfindungsinstrument darstelle, das es gibt. Gegenteiligen Bestrebungen müsse entschlossen begegnet werden. Für 30 Jahre Mitgliedschaft wurde Theo Fleischmann und für 25 Jahre Mitgliedschaft Dieter Schmidt geehrt. uf

Quelle: WNOZ
Artikel vom 13.11.2021