Für Morr ist es: „anspruchsvoll, aber machbar“

Birkenau. Als „anspruchsvoll, aber machbar“ bewertet Bürgermeister Helmut Morr den Haushalt der Gemeinde Birkenau für das Jahr 2020. Er brachte am Dienstag den Etat in die Gemeindevertretung ein, der nun den Fraktionen zur Beratung vorliegt und auch Mittelpunkt einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der Ortsbeiräte sein wird, die für die kommende Woche terminiert ist.

Dass das Zahlenwerk erst zu Beginn des Jahres vorliegt, hat seinen Grund in der Nachtragssatzung zum Haushalt 2019, die im Zuge des Baus der Innerörtlichen Gemeindestraße (IöG) notwendig geworden war.

Birkenaus Haushalt 2020 soll – bei Aufwendungen und Erträgen jeweils in Höhe von rund 20 Millionen Euro – mit einem Überschuss von rund 100.000 Euro abschließen. Im Finanzhaushalt wird mit einem Finanzmittelüberschuss von rund 2,6 Millionen kalkuliert. Zehn Millionen Euro Einnahmen durch Steuern und vier Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen des Landes sind einkalkuliert.

Gewichtigster Posten bei den Aufwendungen bleibt die Kreis- und Schulumlage, die auf 6,9 Millionen Euro steigt. Der größte Posten im Investitionsprogramm ist der Bau der IöG. Diese wird nach Fertigstellung insgesamt rund 7,2 Millionen Euro gekostet haben, von denen in diesem Jahr rund 2,1 Millionen Euro verbaut werden. Von der insgesamt 2,5 Millionen teuren Maßnahme „Wasserhochbehälter in Löhrbach“ soll rund eine Million für das laufende Jahr abrufbar sein. Für den Bau einer Kindertagesstätte und die Umsetzung eines Waldkindergartens stehen rund 500.000 Euro im Haushaltsentwurf zur Verfügung.

„Das sind Investitionen, die allesamt wichtig für die Bürger und die Gemeinde sind“, sagte Morr über die Maßnahmen, die mit einem Volumen von insgesamt rund 7,3 Millionen Euro beziffert werden. Kredite in Höhe von 4,4 Millionen Euro sollen aufgenommen werden. Diese führen – unter Berücksichtigung der Tilgung – zu einer Nettoneuverschuldung von rund 2,7 Millionen Euro.

Baustellen und Kindergärten

Zuvor hatte Morr in seinen Mitteilungen über den aktuellen Stand der gemeindlichen Projekte berichtet. Der Bau der IöG verlaufe wie geplant. Im Zuge der Sperrung der L 3408 erfolgten derzeit auch unterirdische Leitungsarbeiten von der Baustelle bei der Kreuzung Lindenstraße aus in Richtung des jüdischen Friedhofes.

Bei den Sitzungen der Kindergartenkommission habe eine Elterninitiative das Konzept zur Schaffung eines Waldkindergartens vorgestellt. Eine Einrichtung, die seitens vieler Eltern auf positive Resonanz stoße. Birkenau habe schon mit den „Weschnitzpiraten“ sehr gute Erfahrungen mit solchen Betreuungs-Initiativen gemacht, so Morr. Die Verwaltung werde den Eltern unterstützend zur Seite stehen. Ebenfalls in der Kommission diskutiert werde die Standortfrage für eine neue Kindertagesstätte in der Kerngemeinde.

Sehr positiv sei der Zuspruch der Bürger zum interkommunalen Breitbandnetz IKBit. Mit einer Anschlussquote von 42 Prozent der Haushalte belege Birkenau eine Spitzenposition unter den beteiligten Kommunen. Das helfe, die Kosten für die Schaffung des Netzes, dessen Birkenauer Teil Gemeindeeigentum ist, schneller zu refinanzieren. Die Zeiten ganz ohne Handyempfang sind auch in weiten Teilen Löhrbachs Geschichte. Die neu installierte temporäre Basisstation eines großen Mobilfunkanbieters habe viele Funklöcher geschlossen.

Weniger Gemeindevertreter?

Die Verwaltung wird beantragen, die Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung zu verringern, teilte Morr mit. Die Fraktionen hätten sich positiv dazu geäußert. Die von der Einwohnerzahl abhängige Anzahl der Gemeindevertreter könne laut Hessischer Gemeindeordnung von dem derzeit ausgeschöpften Maximum von 31 – in Schritten – auf ein Minimum von 23 reduziert werden. Hintergrund seien die Probleme der Parteien, ausreichend Kandidaten für die Wahllisten zu finden, die derzeit mit jeweils 40 Personen gefüllt werden. uf

Quelle: WNOZ
Artikel vom 13.02.2019