Den „Rattenschwanz“ der Kosten kennen

Birkenau. Einen Weg zwischen buchhalterisch vorgegebener Form und zusätzlichen Informationen für die Kommunalpolitiker zu finden, darüber soll sich der Haushaltsrat der Gemeinde Birkenau Gedanken machen. Bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am Dienstagabend erörterten die Finanzexperten der Fraktionen einen Antrag der Freien Wähler.
Dieser zielte darauf ab, die Schriftform des Haushalts in einer Art zu gestalten, die für die Kommunalpolitiker einen besseren Überblick über die Investitionen und die langfristigen Folgekosten dieser Investitionen gibt.
„Einen besseren Überblick über Folgekosten, Tilgung, Betriebs- und Instandhaltungskosten zu erhalten, ist sehr wichtig, um den Rattenschwanz der finanziellen Folgen einer Investition bereits im Vorfeld zu erkennen“, argumentierte Peter Lindner (Freie Wähler) das Ansinnen seiner Fraktion.

Keine leichte Aufgabe

Für die Verwaltungsmitarbeiter des Hauptamtes keine leichte Aufgabe, erläuterte Kämmerer Volker Schäfer, der anhand der Beispiele Bürgerhaus und IöG die geforderten Rechnungen vorstellte. Schließlich ließe sich dieses Ansinnen nicht in drei Zahlen abbilden, da jeweils verschiedene Positionen im Haushalt von einer Einzelmaßnahme betroffen seien. Dies sei der Tatsache geschuldet, dass die zwingende Zuordnung der Posten des Zahlenwerks an einzelnen Haushaltsprodukten gerade bei größeren Investitionen diese Frage zu einem komplexen Thema werden ließen.
Gemeindevertretervorsitzender Volker Buser wies auf den Spagat hin, den das Hauptamt zwischen einerseits der gesetzlich geforderten Form des Haushalts und andererseits der Wünsche der Politiker zu tätigen hat. „Eine verstärkte Transparenz kann daher meiner Meinung nach nicht durch eine Veränderung der Form des Haushalts, sondern nur durch zusätzliche Informationen für die Gemeindevertreter erfolgen.“ Dr. Bernhard Klein (CDU) argumentierte, der Antrag der Freien Wähler sei nicht konkret genug verfasst, um ihn positiv zum Beschluss empfehlen zu können.
Bürgermeister Helmut Morr wies darauf hin, dass der Haushalt bereits über zusätzliche Informationen im Anhang verfüge, dass es aber auch möglich wäre, bei großen Investitionen die Folgekosten detailliert auszuweisen.
Die Freien Wähler stellten ihren Antrag zurück, da sich in den Gesprächen abzeichnete, dass dieses Anliegen im Haushaltsrat der Gemeinde, einem inoffiziellen Beratungsgremium der Verwaltung und der Politik, besprochen werden soll, um das Anliegen zu konkretisieren. uf

Quelle: WNOZ
Artikel vom 09.03.2018